HAKAN GÜRSES

Der Kanzler und die Tradition

Mir kommt vor, dass wir uns seit der Amtsübernahme der ÖVP-FPÖ-Regierung zu sehr mit den braunen Tönen aus blauen Reihen abmühen mussten. Dabei fiel der Bundeskanzler Sebastian Kurz politisch viel zu wenig auf.

Daniel Kehlmann hielt unlängst zur Eröffnung des Linzer Brucknerfestes eine Rede, die in mehreren Medien abgedruckt wurde.* Kehlmann gehört zu meinen – wie man so sagt – Lieblingsschriftsteller_innen, vor allem aber ist er ein politisch kluger und wachsamer Mensch. Das mag auch mit seiner Familienbiografie zu tun haben, in der die Shoah eine verheerende Rolle gespielt hat. Er erwähnt in der Rede neben den von Nazis ermordeten Verwandten auch die Geschichte seines Vaters, der als „Halbjude“ und Widerstandskämpfer festgenommen und in ein Nebenlager von Mauthausen gebracht worden war. Durch Zufall überlebte der junge Mann das Vernichtungslager.

Tradition, sagt Daniel Kehlmann mit Rekurs auf das vereinbarte Thema seiner Rede, vermuten wir in weiter Ferne, allerdings hat es fortwirkende Wirkung für unser heutiges Leben. Aber nicht nur im künstlerischen und musikalischen Sinne, sondern auch im politischen. Dann spricht er folgenden Satz aus:

„Wenn man sich erinnert, dass das ‚Dritte Reich’ kein blasses Mahnwachen-Fantasiegespinst ist, sondern dass sich vor kurzer Zeit erst von diesem unserem Land aus die allerrealsten Flüchtlingsströme über Europa ergossen haben, Ströme von Verzweifelten, Entwurzelten und Entrechteten, die man von hier vertrieben hatte und die dann keiner draußen aufnehmen wollte, dann beurteilt man vielleicht einen jungen Kanzler anders, dessen größter Stolz darin liegt, dass er mit dem Möchtegern-Diktator Ungarns imstande war, verzweifelte Menschen ohne Heimat, Pass und Rechte, die mit Mühe das nackte Leben retten konnten, von unserem reichen Europa fernzuhalten.“

Mir kommt vor, dass wir uns seit der Amtsübernahme der ÖVP-FPÖ-Regierung zu sehr mit den braunen Tönen aus blauen Reihen abmühen mussten. Dabei fiel der Bundeskanzler Sebastian Kurz politisch viel zu wenig auf. Das verdankt er sicher zum Teil seiner – wohl beim Lehrmeister Wolfgang Schüssel abgeschauten – „Schweigekanzler“-Kompetenz. Wenn sein oft verspotteter Name fällt oder sein zugegebenermaßen nicht übermäßig herzerwärmendes Antlitz im Fernsehen erscheint, legen ihm die meisten seiner Nicht-Fans lauter Äußerlichkeiten zur Last. Von seiner Jugend über den ewigen Stimmbruch bis hin zu seinen ausladenden Ohren steht da alles Unpolitische zur Disposition. Wenn ein_e Politiker_in als Redemaschine im Dauerleerlauf stets denselben Satz von sich gibt, ist es manchmal verständlich, dass Bekritteln ad personam den Gegner_innen wohltut. (Im Falle von Kurz lautet der Wiederholsatz: „Wir haben die Balkanroute geschlossen!“) Es ist aber dennoch nicht richtig; vor allem bleibt die politische Funktion, die Kurz auf eine sehr unrühmliche Weise ausübt, dabei fast zur Gänze unter dem Radar.

Sebastian Kurz mag ein „Populist der Mitte“ sein; er mag dem rechten Flügel der Christdemokratie angehören; seine mit realpolitischen Argumenten glaubhaft gemachten Versuche, die Reste des Sozialstaates lebendig zu Grabe zu tragen, mögen ihn zum harmlosen Gesicht des hässlichen Neoliberalismus erküren. Er ist aber viel mehr.

Kurz erfüllt in einer besonderen Zeit eine besondere Aufgabe, deren Konsequenzen nicht einmal ihm selbst in ihrer ganzen Reichweite bewusst sein dürften. Die mitnichten abgewendete Krise des globalen Finanzkapitals, gepaart mit verdichteten geopolitischen Machtkämpfen und den Wandlungen auf dem soziokulturellen Feld haben im letzten Jahrzehnt – wie bereits öfter in der Zeitgeschichte – einen politischen Ruck in Richtung „autoritäre Lösung“ bewirkt. Weltweit haben Parteien nahezu ohne jedes politische Programm nach und nach mit bloß auf Ressentiments spekulierenden Parolen die Macht ergriffen und begonnen, den Staat und die Zivilgesellschaft umzubauen. „Illiberale Demokratie“, eine Wortschöpfung Victor Orbáns, wurde zum terminologischen Schirm für solche plebiszitär legitimierten autoritären Regime.

Durchsetzen konnten sich diese Regierungen vor allem in jenen Ländern, deren Erfahrung mit Grund- und Freiheitsrechten und Rechtsstaatlichkeit relativ gering gewesen war: ehemalige realsozialistische Staaten sowie instabile Halbdemokratien Lateinamerikas oder des Nahen Ostens. In „westlichen“ Demokratien jedoch hat die Politik des Illiberalen mit mehreren Hürden zu kämpfen. Vor allem unabhängige Medien, Akzeptanz der demokratischen und rechtsstaatlichen Spielregeln bei weiten Teilen der Bevölkerung und trotz regelmäßiger ökonomischer Krisen erhaltener Lebensstandard sind einige dieser Hürden.

In Österreich, Italien oder Deutschland scheint ein solcher plebiszitärer Autoritarismus darum nur mittelbar, durch die Hintertür der Mitte-rechts-Parteien, installierbar zu sein. Diese übernehmen rechtspopulistische Positionen, vor allem in Fragen von Flucht, Asyl und Migration, um die zunehmende Erosion des eigenen Halts bei der Bevölkerung wieder umzukehren. Einmal als „Schmiedl“ mit den echten „Schmieden“ in Koalition, beginnen sie jedes Augenmaß für die eigenen ethischen Werte und politischen Standards zu verlieren und den Steigbügelhalter für (bis zum Neofaschismus reichende) Rechtsaußen-Politiken zu machen. Resultat: Auch jene Bürger_innen, die extrem rechte Positionen nicht in die Regierung wählen würden, unterstützen diese in der Konstellation. Auch das ist Tradition, auch das war etwa in Deutschland vor nicht einmal 90 Jahren schon Realität.

Daniel Kehlmann sagt in seiner Rede, Tradition sei aber auch, zu ermahnen, man dürfe nicht vergessen: „Nicht vergessen, was passiert ist, das heißt eben nicht nur, an Jahrestagen in Konzentrationslagern schöner Musik zu lauschen. Es heißt auch: Menschen helfen, die Hilfe brauchen, auch wenn sie eine andere Religion haben, eine andere Kultur, andere Sprache, andere Hautfarbe, und zwar im Angedenken an die Vertriebenen und die Toten unseres eigenen Landes vor noch nicht langer Zeit.“

Das sind wahre Worte.


*Im Weiteren zitiere ich die Rede nach der Zeit Online: https://www.zeit.de/2018/38/nationalsozialismus-daniel-kehlmann-vater (Stand: 28.9.2018)

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Dieser Artikel wurde in der 108. Ausgabe der Zeitschrift Die Stimme veröffentlicht. (www.hakanguerses.at)

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